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   VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902   

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VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902 (https://dejure.org/2011,64783)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.12.2011 - 2 CS 11.1902 (https://dejure.org/2011,64783)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - 2 CS 11.1902 (https://dejure.org/2011,64783)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Beschwerde; Nachbar; Abweichung; Abstandsflächen; Denkmalschutz; Brandschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (81)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Bayern, 16.07.2007 - 1 CS 07.1340

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Abweichung von Abstandsflächen; …

    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902
    Die daher bei Zulassung einer Abweichung von der vorgeschriebenen Tiefe der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 5 BayBO) zu fordernde atypische Situation (vgl. BayVGH vom 15.11.2005 Az. 2 CS 05.2817 - juris; vom 16.2.2007 Az. 1 CS 07.1340 - juris) liegt entgegen der Ansicht der Antragstellerin in der Lage des Baugrundstücks im dicht bebauten innerstädtischen Bereich, in dem historische Bausubstanz vorhanden ist.

    Er ist auch dann in seinen Rechten verletzt, wenn die Abweichung aus einem anderen Grund, etwa weil sie nicht mit im konkreten Fall zu erwägenden öffentlichen Belangen zu vereinbaren ist, (objektiv) rechtswidrig ist (vgl. BayVGH vom 16.7.2007 Az. 1 CS 07.1340 - juris; Jäde in Jäde/Dirnberger/Bauer/Weiß, BayBO, Stand: Mai 2011, Art. 63 RdNr. 61; a.A. Molodovsky in Koch/Molodovsky/Farmers, BayBO, Stand: Juli 2011, Art. 63 RdNr. 34a).

  • BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 165/09

    Verfahrensrügen gegen Eilbeschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in …

    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902
    Der Verwaltungsgerichtshof sieht nach einer im Eilverfahren wie diesem angemessenen summarischen Prüfung (vgl. BVerfG vom 24.2.2009, NVwZ 2009, 581) im Ergebnis keine Notwendigkeit für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der von der Antragstellerin erhobenen Anfechtungsklage gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung (§ 80a Abs. 3, § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO).
  • VGH Bayern, 07.10.2010 - 2 B 09.328

    Innenbereich; Ausbau Dachgeschoss; Rücksichtnahmegebot; erdrückende Wirkung …

    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902
    Dies gilt auch insbesondere deshalb, weil im dicht bebauten innerstädtischen Bereich kaum ein Anwesen die Abstandsflächen wahrt (vgl. BayVGH vom 7.10.2010 Az. 2 B 09.328 - juris).
     
  • VGH Bayern, 27.10.1999 - 2 CS 99.2387

    Nachbarrechtsbehelf - Vereinfachtes Genehmigungsverfahren zum Umfang der im …

    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902
    Auch wenn die Brandschutznachweise gemäß Art. 62 Abs. 3 BayBO gegebenenfalls zu prüfen sind (siehe Art. 59 Satz 2 BayBO), führt dies nicht zur Erweiterung des Prüfprogramms der Bauaufsichtsbehörde (vgl. BayVGH vom 27.10.1999 Az. 2 CS 99.2387 BayVBl 2000, 377).
  • VGH Bayern, 15.11.2005 - 2 CS 05.2817
    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902
    Die daher bei Zulassung einer Abweichung von der vorgeschriebenen Tiefe der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 5 BayBO) zu fordernde atypische Situation (vgl. BayVGH vom 15.11.2005 Az. 2 CS 05.2817 - juris; vom 16.2.2007 Az. 1 CS 07.1340 - juris) liegt entgegen der Ansicht der Antragstellerin in der Lage des Baugrundstücks im dicht bebauten innerstädtischen Bereich, in dem historische Bausubstanz vorhanden ist.
  • VGH Bayern, 13.03.2002 - 2 CS 01.1506
    Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2011 - 2 CS 11.1902
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, dass die Zulassung einer Abweichung Gründe erfordert, durch die sich das Vorhaben vom Regelfall unterscheidet und die etwa bewirkte Einbußen an geschützten Nachbarrechtspositionen vertretbar erscheinen lassen (vgl. BayVGH vom 13.2.2002 Az. 2 CS 01.1506 - juris).
  • VG München, 21.09.2020 - M 8 K 18.4715

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Aufstockung eines Bestandsgebäudes im …

    Es muss sich um eine atypische, von der gesetzlichen Regel nicht zureichend erfasste oder bedachte Fallgestaltung handeln (…BayVGH, B.v. 17.7.2007 - 1 CS 07.1340 - juris Rn. 16;… B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B.v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 3;… U.v. 22.12.2011 - 2 B 11.2231 - juris Rn. 16).

    Hierzu zählt nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs auch die Schaffung von zeitgemäßem Wohnraum (BayVGH, B.v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 5).

    Auch wenn die Brandschutznachweise gemäß Art. 62 Abs. 3 BayBO gegebenenfalls zu prüfen sind (siehe Art. 59 Satz 2 BayBO), führt dies nicht zur Erweiterung des Prüfprogramms der Bauaufsichtsbehörde (BayVGH, B.v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 7 m.w.N.).

  • VG München, 27.11.2023 - M 8 K 22.2857

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung, Bindungswirkung eines Vorbescheids, Gebot der …

    Da bei den Abstandsflächenvorschriften des Art. 6 BayBO dem Schutzzweck der Norm nicht auf andere Weise entsprochen werden kann, muss es im Einzelfall besondere Gründe geben, die es rechtfertigen, dass die Anforderung zwar berücksichtigt, ihrem Zweck aber nur unvollkommen entsprochen wird (…vgl. grundsätzlich zu den Voraussetzungen einer Abweichung: BayVGH, B.v. 17.7.2007 - 1 CS 07.1340 - juris Rn. 16 ff;… B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B.v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 3;… U.v. 22.12.2011 - 2 B 11.2231 - juris Rn. 16;… B.v. 20.11.2014 - 2 CS 14.2199 - juris Rn. 4;… B.v. 2.12.2014 - 2 ZB 14.2077 - juris Rn. 3;… B.v. 9.2.2015 - 15 ZB 12.1152 - juris Rn. 8 ff).

    Das Interesse des Bauherrn an der Schaffung von zeitgemäßen Wohnraum (vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 5) ist gegenüber den Interessen des Klägers vorrangig.

    Eine Erweiterung des Prüfprogramms erfolgt auch nicht durch Art. 59 Satz 2 BayBO, wonach die Art. 62- 62b) BayBO (bautechnische Nachweise) unberührt bleiben (vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 7 m.w.N.).

  • VG München, 13.11.2014 - M 8 SN 14.3336

    Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Bestandsgebäudes; Nachbarstreit; …

    Es muss sich um eine atypische, von der gesetzlichen Regel nicht zureichend erfasste oder bedachte Fallgestaltung handeln (…BayVGH, B. v. 17.07.2007 - 1 CS 07.1340 - juris Rn. 16;… B. v. 04.08.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 23; B. v. 05.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 3;… U. v. 22.12.2011 - 2 B 11.2231 - juris Rn. 16).

    Soll auch in diesem Bereich Instandsetzung, Aufwertung oder Erneuerung der zum Teil überalterten Bausubstanz ermöglicht werden, so kommt man nicht umhin, Ausnahmen vom generalisierenden Abstandsflächenrecht zuzulassen (vgl. BayVGH B.v. 05.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 3).

    In die erforderliche Interessenabwägung ist zunächst einzustellen, dass der Um- und Ausbau auch der Schaffung von Wohnraum dient und insoweit im öffentlichen Interesse liegt (vgl. BayVGH B.v. 05.12.2011 - 2 CS 11.1902 - juris Rn. 5).

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